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Wer ist der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.?
Der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. ist ein Branchenverband, der wettbewerbsrechtliche Verstöße im Bereich Spirituosen, spirituosenähnlicher Erzeugnisse und einschlägiger Kennzeichnungs- und Werbevorgaben verfolgt. Abmahnungen betreffen häufig die rechtlich korrekte Bezeichnung, Aufmachung und Bewerbung von Produkten.
Warum der Verband abmahnt
Im Mittelpunkt steht die Einhaltung der besonderen lebensmittel- und kennzeichnungsrechtlichen Vorgaben für Spirituosen. Abmahnungen zielen regelmäßig auf die Unterlassung einer aus Sicht des Verbandes unzulässigen Produktbezeichnung oder Werbung und verlangen oft eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.
Welche Unternehmen besonders betroffen sind
Betroffen sind Hersteller, Importeure, Abfüller sowie Online-Händler und stationäre Händler, insbesondere bei Produktnamen, Kategoriebezeichnungen, „Alternative“-Bezeichnungen, Zutatenhinweisen und werblichen Aussagen.
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Frist zur Unterlassungserklärung beachten
Abmahnungen enthalten regelmäßig eine kurze Frist. Anwaltliche Hilfe muss vor Ablauf dieser Frist erfolgen, um gerichtliche Schritte und Kosten zu vermeiden.
Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben
Die Unterlassungserklärung kann weitreichend sein und Ihr Sortiment sowie Ihre Produktkommunikation dauerhaft beschränken. Ungeprüft unterschreiben sollte sie niemals.
Typische Abmahnthemen im Spirituosenrecht
Unzulässige Bezeichnungen und Anlehnungen
Streitpunkte sind häufig Produktbezeichnungen, die an geschützte Kategorien anlehnen, sowie Aufmachungen, die Verbraucher über die tatsächliche Produkteigenschaft irreführen können.
Kennzeichnung, Zutaten, QUID und Werbung
Auch fehlerhafte Kennzeichnung, fehlende Zutaten- oder Mengenkennzeichnung und irreführende Werbeaussagen können wettbewerbsrechtlich relevant sein.
Verteidigung durch spezialisierten Rechtsanwalt im Lebensmittelrecht
Prüfung von Produktkategorie, Kennzeichnung und Werbung
Ich prüfe den konkreten Vorwurf, die einschlägigen Spezialvorschriften und die wirtschaftlich beste Reaktion zur Risikominimierung.
Praxistaugliche Lösungen für Sortiment und Shop
Ziel ist eine rechtssichere Anpassung mit möglichst wenig Umsatzverlust sowie eine risikominimierte Reaktion auf die Abmahnung.
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Schnelle Prüfung vor Fristablauf
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