Wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten? Jetzt richtig reagieren.

Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen der Kennzeichnung, Werbung oder Gestaltung Ihrer Produkte im Bereich Lebensmittel, Kosmetik, Medizinprodukte oder E-Zigaretten erhalten?

Ich bin spezialisierter Anwalt für Produktcompliance und unterstütze Unternehmen bei allen rechtlichen Fragen zu Produktkennzeichnung, Werbung, Registrierung und Notifizierungen.

​Mit langjähriger Erfahrung in wegweisenden Gerichtsverfahren und umfassender Beratung stehe ich Ihnen als verlässlicher Partner zur Seite. Gemeinsam entwickeln wir maßgeschneiderte Lösungen, um Abmahnungen schnell und effizient zu bewältigen und zukünftige rechtliche Risiken zu minimieren.

Ihre Herausforderung

Abmahnungen können eine große Belastung für Unternehmen darstellen, besonders wenn es um die komplexen Anforderungen an Produktkennzeichnung, Werbung oder Produktsicherheit geht. Ob im Bereich Lebensmittel, Kosmetik, Medizinprodukte oder E-Zigaretten – rechtliche Vorgaben werden streng überwacht und Verstöße werden oft schnell abgemahnt.

​Sie sind nicht allein: Viele Unternehmen sehen sich regelmäßig mit Abmahnungen durch Wettbewerbsvereine oder andere Organisationen konfrontiert, die auf die Einhaltung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) pochen. Besonders häufig geht es um den Vorwurf des Rechtsbruchs nach § 3a UWG.

​Sie haben eine Abmahnung erhalten vom Verband Sozialer Wettbewerb, der Wettbewerbszentrale, dem Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V., Schutzverband gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V., dem Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V., dem Verband sozialer Wettbewerb (VSW), dem INTEGRITAS – Verein für lautere Heilmittelwerbung e.V., dem Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK), dem VHL, dem Verband des eZigarettenhandels (VdeH),  Pro Rauchfrei e.V., dem Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. oder einer Verbraucherschutzzentrale? 

​Wie ich Ihnen helfe

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, unterstütze ich Sie schnell und effizient. Mein Beratungsangebot umfasst:

Abmahnung erhalten? Kalkulieren Sie hier Ihr Kostenrisiko!

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über das Kostenrisiko einer Abmahnung durch einen klagebefugten Verband.

Wird die Abmahnung dagegen von einem Mitbewerber ausgesprochen, kann dieser grundsätzlich – sofern er einen Rechtsanwalt beauftragt – die Erstattung der hierfür anfallenden gesetzlichen Anwaltsgebühren verlangen. Kommt es anschließend zu einem gerichtlichen Hauptsacheverfahren, werden diese vorgerichtlichen Gebühren auf die Verfahrensgebühren angerechnet (wie im nachfolgenden Gebührenrechner für den Abgemahnten dargestellt).

Insgesamt ist das Kostenrisiko bei einer anwaltlichen Abmahnung durch einen Mitbewerber regelmäßig höher als bei einer Abmahnung durch einen Verband. Denn der Verband darf grundsätzlich nur eine Kostenpauschale verlangen – nicht die Erstattung regelmäßig höherer außergerichtlicher Rechtsanwaltsgebühren nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Abmahnung erhalten? Soforthilfe bei kurzen Fristen und Unterlassungserklärung

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen werden typischerweise mit kurzen Fristen verbunden, insbesondere zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Diese Fristen sollten Sie unbedingt ernst nehmen. Die rechtliche Prüfung muss regelmäßig vor Ablauf der Frist erfolgen, damit Sie nicht unter Zeitdruck eine Erklärung abgeben, die Sie dauerhaft bindet.

Drohende Konsequenzen bei Fristversäumnis

Wird nicht rechtzeitig reagiert, kann der Anspruchsteller gerichtliche Schritte einleiten, häufig im Eilverfahren. Typisch ist der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Das führt regelmäßig zu deutlich höheren Kosten. Im Einzelfall kann es eine sinnvolle Strategie sein, das Risiko einer einstweilige Verfügung einzugehen. Aber eine Entscheidung hierüber bedarf einer fundierten anwaltlichen Beratung

Warum sofort anwaltliche Hilfe entscheidend ist

Abmahnungen erfordern eine schnelle und strategisch durchdachte Reaktion. Frühzeitige anwaltliche Beratung verbessert die Verteidigungschancen, reduziert Folgerisiken und hilft, wirtschaftliche Nachteile zu vermeiden, etwa durch zu weitgehende Verpflichtungen, unnötige Kostenpositionen oder vermeidbare Eskalationen in ein gerichtliches Verfahren.

Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben

Lebenslange Bindungswirkung und Vertragsstrafenrisiko

Die geforderte Unterlassungserklärung ist regelmäßig strafbewehrt und wirkt dauerhaft. Bei späteren, auch unabsichtlichen, Verstößen drohen erhebliche Vertragsstrafen. Wer vorschnell unterschreibt, übernimmt häufig ein Risiko, das weit über den konkreten Anlassfall hinausgeht.

Typische Risiken vorformulierter Erklärungen

Vorformulierte Unterlassungserklärungen sind häufig weit gefasst und gehen über das rechtlich notwendige Maß hinaus. Häufige Problemfelder sind zu weit formulierte Verbote, ungünstige Vertragsstrafenregelungen, Anerkenntnisse oder Verpflichtungen, die betriebliche Abläufe unverhältnismäßig belasten. Eine ungeprüfte Unterzeichnung kann erhebliche wirtschaftliche Folgen haben.

Wann eine modifizierte Unterlassungserklärung sinnvoll ist

In vielen Fällen kommt eine modifizierte Unterlassungserklärung in Betracht, um Risiken zu begrenzen und dennoch eine rechtssichere Lösung zu erreichen. Ob eine Anpassung möglich und taktisch sinnvoll ist, hängt vom Einzelfall ab, insbesondere von Anspruchsgrundlage, Vorwurf, Beweislage sowie dem Risiko eines Eilverfahrens.

Abmahnung erhalten? Durchleuchten Sie den abmahnenden Verein

Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von einem Verband oder Verein erhalten – etwa vom Verband Sozialer Wettbewerb (VSW), von Pro Rauchfrei e.V., der Wettbewerbszentrale oder einem anderen Abmahnverein? Dann stehen Sie vor einer Reihe drängender Fragen: Wer steckt hinter dieser Organisation? Wie groß ist der Verein tatsächlich? Welche Interessen verfolgt er – und mit welchem Budget?

Transparenz-Check: Verein im Lobbyregister prüfen

Geben Sie den Namen des Vereins ein, der Sie abgemahnt hat. Das Tool zeigt Ihnen die offiziellen Registerdaten des Bundestags: Lobby-Budget, Personalstärke, Mitgliederzahl, Interessengebiete, Regelungsvorhaben und beteiligte Personen.

Die angezeigten Daten stammen aus dem öffentlichen Lobbyregister des Deutschen Bundestags. Seit 2022 sind Organisationen, die auf politische Entscheidungsprozesse Einfluss nehmen, nach dem Lobbyregistergesetz (LobbyRG) zur Registrierung und Offenlegung verpflichtet. Alle Angaben beruhen auf Selbstauskunft der jeweiligen Organisation.

Typische Abmahngründe in regulierten Branchen

Verstöße gegen die Health-Claims-Verordnung (HCVO)

Ein häufiger Abmahngrund sind unzulässige gesundheitsbezogene Angaben nach der Health-Claims-Verordnung (VO (EG) Nr. 1924/2006). Betroffen sind insbesondere Nahrungsergänzungsmittel und funktionelle Lebensmittel, aber auch sonstige Lebensmittelwerbung. Typische Risiken liegen in nicht zugelassenen Claims, fehlenden Pflichtzusätzen, unzulässigen „allgemeinen“ Gesundheitsversprechen ohne korrekt beigefügte zugelassene Angaben sowie in irreführenden Wirkversprechen in Shop-Listings, Social Media und Produktetiketten.

Verstöße gegen die Novel-Food-Verordnung

Auch Verstöße gegen die Novel-Food-Verordnung (VO (EU) 2015/2283) werden zunehmend abgemahnt. Abmahnrelevant sind insbesondere Fragen der Zulassungspflicht, der Einordnung einzelner Zutaten als neuartige Lebensmittel, der Verkehrsfähigkeit sowie die Darstellung im Vertrieb. In der Praxis entstehen Risiken häufig dort, wo Produkte oder Inhaltsstoffe ohne belastbare rechtliche Einordnung vermarktet werden oder Nachweise zur Verkehrsfähigkeit nicht konsistent dokumentiert sind. Hier können Sie nach zugelassenen Novel Foods recherchieren. 

Unzulässige Werbung für Tabak- und Vape-Produkte

Ein Schwerpunkt vieler Abmahnungen sind Werbeverstöße im Zusammenhang mit Tabakerzeugnissen, E-Zigaretten und Nachfüllbehältern, insbesondere im Internet, in Social Media oder am Point of Sale. Bereits kleine Abweichungen in Text, Bildsprache oder Platzierung können als wettbewerbswidrig bewertet werden.

Jugendschutzverstöße

Häufig beanstandet werden Verstöße gegen jugendschutzrechtliche Vorgaben beim Vertrieb nikotinhaltiger Produkte, insbesondere im Onlinehandel, etwa bei Altersverifikation, Auslieferungsprozessen oder Werbeansprache.

Verstöße beim Vertrieb und bei der Produktdarstellung

Abmahnungen betreffen auch unzulässige Gratisabgaben, fehlerhafte Produktdarstellungen oder sonstige Verstöße gegen produktbezogene Vorgaben, Informationspflichten oder Preisangaben. Gerade bei schnell wechselnden regulatorischen Anforderungen sind Compliance-Checks unverzichtbar.

Verstöße gegen Nichtraucherschutzvorschriften

Je nach Geschäftsmodell können zudem Nichtraucherschutzvorschriften relevant sein, etwa im Bereich Gastronomie oder Veranstaltungen, wenn Rauch- bzw. Dampfverbote nicht eingehalten oder nicht ausreichend überwacht werden.

Ihre Verteidigung: Prüfung, Strategie, Umsetzung

Prüfung der Anspruchsberechtigung

Zunächst ist zu klären, ob der Anspruchsteller im konkreten Fall berechtigt ist, Ansprüche geltend zu machen, und ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, etwa Aktivlegitimation, Mitbewerbereigenschaft und formelle Anforderungen.

Rechtliche Bewertung des behaupteten Verstoßes

Entscheidend ist die sorgfältige Prüfung, ob tatsächlich ein Wettbewerbsverstoß vorliegt und ob die Abmahnung formal ordnungsgemäß ist. Gleichzeitig wird die Angemessenheit der geltend gemachten Kosten sowie die Zweckmäßigkeit der verlangten Maßnahmen bewertet.

Entwicklung der optimalen Verteidigungsstrategie

Je nach Sachlage kommen Zurückweisung, modifizierte Unterlassungserklärung, Fristmanagement, Vergleichsverhandlungen oder eine gerichtliche Klärung in Betracht. Ziel ist stets die Minimierung von Kosten und Risiken bei gleichzeitiger Sicherung Ihrer unternehmerischen Handlungsfähigkeit.

Verhandlung und gerichtliche Vertretung

Bei Bedarf erfolgt die außergerichtliche Kommunikation mit dem Anspruchsteller sowie die Vertretung in einstweiligen Verfügungsverfahren und Klageverfahren. Gerade im Eilverfahren ist eine strukturierte Vorbereitung zentral.

Spezialisierung: Wettbewerbsrecht, Tabak- und Vape-Regulierung sowie Lebensmittel- und Kosmetikrecht

Besondere Expertise im Bereich Tabak und E-Zigaretten

Die Verteidigung gegen Abmahnungen im Vape- und Tabaksektor erfordert vertiefte Kenntnisse im E-Zigaretten-Recht, Tabakerzeugnisrecht, Werberecht und Wettbewerbsrecht sowie ein Verständnis der branchenspezifischen Anforderungen, etwa bei Produktdarstellung, Vertrieb, Jugendschutz und werblicher Kommunikation.

Lebensmittelrecht mit Schwerpunkt Nahrungsergänzungsmittel (NEM) und FSMP

Abmahnungen betreffen häufig auch die Bewerbung und Kennzeichnung von Lebensmitteln, insbesondere von Nahrungsergänzungsmitteln (NEM) sowie Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke (FSMP). Typische Streitpunkte sind gesundheitsbezogene Angaben, Pflichtinformationen, Zusammensetzung, Präsentation im Onlinehandel und die Schnittstellen zwischen lebensmittelrechtlichen Vorgaben und wettbewerbsrechtlicher Irreführung.

Kosmetische Mittel: Kennzeichnung, Claims und Produktauftritt

Auch bei kosmetischen Mitteln entstehen wettbewerbsrechtliche Risiken regelmäßig aus Kennzeichnungs- und Informationspflichten sowie aus werblichen Aussagen (Claims), Produktpräsentation und Vertrieb. Eine rechtssichere Bewertung erfordert die Verbindung von Kosmetikrecht und Wettbewerbsrecht, um Abmahn- und Beanstandungsrisiken frühzeitig zu minimieren.

Bundesweite Vertretung von Unternehmen

Beratung und Vertretung erfolgen bundesweit für Onlinehändler, Hersteller, Importeure und sonstige Unternehmen in regulierten Branchen, insbesondere rund um Tabak- und Vape-Produkte, Lebensmittel (einschließlich NEM und FSMP) sowie kosmetische Mittel.

Kostenrisiko einer Abmahnung unverbindlich einschätzen

Der folgende Rechner kann Ihnen einen unverbindlichen Überblick über ein mögliches Kostenrisiko verschaffen.

Häufige Fragen (FAQ)

Muss ich die Unterlassungserklärung abgeben?

Ob eine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte, hängt von der Berechtigung des Vorwurfs und der konkreten Formulierung ab. Eine ungeprüfte Abgabe ist regelmäßig riskant. Häufig ist eine Anpassung oder eine alternative Reaktion möglich.

Kann man sich gegen die Abmahnung wehren?

Ja. Je nach Sachlage kommen verschiedene Verteidigungsstrategien in Betracht. Voraussetzung ist eine schnelle rechtliche Prüfung der Unterlagen, insbesondere unter Berücksichtigung der gesetzten Fristen.

Wie schnell muss ich reagieren?

Sie sollten unverzüglich handeln. Wegen der meist kurzen Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung sollte anwaltliche Hilfe unbedingt vor Fristablauf in Anspruch genommen werden.

Abmahnung erhalten? Jetzt anwaltlich prüfen lassen

Fristwahrung und Soforthilfe

Ziel ist eine fristgerechte und wirtschaftlich sinnvolle Reaktion zur Vermeidung unnötiger Kosten- und Vertragsstrafenrisiken.

Bundesweite Beratung für betroffene Unternehmen

Unterstützung für Händler, Hersteller, Importeure, Gastronomiebetriebe und Online-Anbieter, insbesondere im Bereich Tabak, E-Zigaretten und verwandte Produkte.