Abmahnung durch den Verband des eZigarettenhandels (VdeH) erhalten?

Warum der VdeH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen ausspricht

Der Verband des eZigarettenhandels (VdeH) ist ein Branchenverband im Bereich E-Zigaretten und Nachfüllbehälter. Der Verband verfolgt nach eigener Darstellung das Ziel, einen lauteren Wettbewerb in der Branche zu fördern. In diesem Zusammenhang kann es vorkommen, dass der VdeH wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber Händlern, Herstellern oder Importeuren ausspricht.

Welche Unternehmen besonders häufig betroffen sind

Typischerweise betroffen sind Online-Shops und stationäre Händler, die E-Zigaretten, Liquids oder Nachfüllbehälter vertreiben, sowie Hersteller und Importeure, die Produkte in Verkehr bringen oder bewerben.

In welchen Fällen der VdeH tätig wird

Abmahnungen beziehen sich regelmäßig auf vermeintliche Wettbewerbsverstöße im Zusammenhang mit Produktvertrieb, Produktdarstellung und Werbung im E-Zigarettenmarkt.

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Kurze Fristen in der Abmahnung unbedingt beachten

In wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wird in der Regel eine Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gesetzt. Diese Frist ist ernst zu nehmen. Die anwaltliche Prüfung sollte unbedingt vor Ablauf der Frist erfolgen.

Drohende Konsequenzen bei Fristversäumnis

Wird die Frist versäumt, drohen gerichtliche Schritte, insbesondere der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder die Erhebung einer Klage. Dadurch können weitere Kosten und erhebliche wirtschaftliche Risiken entstehen.

Warum sofort anwaltliche Hilfe entscheidend ist

Je früher die Abmahnung geprüft wird, desto größer sind regelmäßig die Möglichkeiten, Risiken zu begrenzen, Fristen einzuhalten und eine sachgerechte Verteidigungsstrategie zu entwickeln.

Unterlassungserklärung des VdeH nicht ungeprüft unterschreiben

Lebenslange Bindungswirkung der Unterlassungserklärung

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung kann langfristige und faktisch dauerhafte Bindungen auslösen. Häufig wird damit eine Verpflichtung eingegangen, bestimmte Handlungen künftig zu unterlassen und für jeden Verstoß eine Vertragsstrafe zu zahlen.

Typische Risiken der vorformulierten Erklärung

Vorformulierte Unterlassungserklärungen sind häufig weit gefasst und können über das rechtlich Erforderliche hinausgehen. Das kann zu unnötigen Einschränkungen im Geschäftsbetrieb und zu erhöhten Vertragsstrafenrisiken führen.

Wann eine modifizierte Unterlassungserklärung sinnvoll ist

In vielen Fällen ist es sinnvoll, eine Unterlassungserklärung anzupassen, um den Umfang zu begrenzen und Risiken zu reduzieren. Ob und wie eine Modifikation möglich ist, hängt vom konkreten Vorwurf und der rechtlichen Ausgangslage ab.

Typische Abmahngründe im Bereich E-Zigaretten

Verstöße gegen das Tabakerzeugnisgesetz

Häufige Streitpunkte betreffen Anforderungen an das Inverkehrbringen, die Produktaufmachung oder die rechtliche Einordnung von E-Zigaretten und Nachfüllbehältern. Maßgeblich können insbesondere Vorgaben des Tabakerzeugnisrechts sein. Fehler bei Werbung für E-Zigaretten und Liquids
Werbeaussagen, Produktbeschreibungen und Marketingmaßnahmen können in diesem Bereich strengen Einschränkungen unterliegen. Bereits einzelne Formulierungen in Online-Shops oder Social-Media-Auftritten können abgemahnt werden.

Kennzeichnungs- und Warnhinweisverstöße

Pflichtangaben und Warnhinweise müssen je nach Produktkategorie korrekt, vollständig und gut sichtbar erfolgen. Fehlerhafte oder unvollständige Angaben können wettbewerbsrechtlich relevant sein.

Jugendschutz im Online-Handel

Der Vertrieb von E-Zigaretten und Nachfüllbehältern unterliegt Jugendschutzanforderungen. Unzureichende Altersverifikations- oder Versandprozesse können wettbewerbsrechtliche Risiken begründen.

Wettbewerbsverstöße im Vape-Shop

Neben produktspezifischen Anforderungen können auch allgemeine wettbewerbsrechtliche Themen eine Rolle spielen,
etwa irreführende Angaben, Preisangaben oder Pflichtinformationen im Online-Shop.

Ihre Verteidigung gegen eine VdeH-Abmahnung

Prüfung der Aktivlegitimation des Verbandes

Ein wichtiger Schritt ist die Prüfung, ob der Verband im konkreten Fall berechtigt ist, wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend zu machen, und ob die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

Rechtliche Bewertung des behaupteten Verstoßes

Es ist zu klären, ob tatsächlich ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, welche Normen einschlägig sind und ob die Abmahnung inhaltlich und formal den Anforderungen entspricht.

Entwicklung der optimalen Verteidigungsstrategie

Je nach Ausgangslage kann eine Zurückweisung, eine modifizierte Unterlassungserklärung oder eine Vergleichslösung in Betracht kommen.
Ziel ist, das Kostenrisiko zu begrenzen und den Geschäftsbetrieb rechtssicher fortzuführen.

Verhandlung oder gerichtliche Vertretung

Wenn erforderlich, erfolgt die Kommunikation mit dem Verband sowie die Vertretung in gerichtlichen Verfahren, insbesondere im einstweiligen Rechtsschutz oder im Hauptsacheverfahren.

Spezialisierter Rechtsanwalt für E-Zigaretten & Tabakrecht

Besondere Expertise im Vape- und Liquids-Markt

Die Verteidigung gegen Abmahnungen in diesem Segment erfordert ein Verständnis der spezifischen rechtlichen Vorgaben für E-Zigaretten, Nachfüllbehälter und Tabakerzeugnisse sowie der branchentypischen Vertriebskanäle.

Erfahrung mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen sind häufig standardisiert, die Verteidigung ist es jedoch nicht. Entscheidend sind eine zügige Prüfung, ein klarer Maßnahmenplan und rechtssichere Lösungen.

Bundesweite Vertretung von Händlern und Herstellern

Die Beratung und Vertretung kann bundesweit erfolgen, insbesondere für Online-Händler, Hersteller und Importeure im Bereich E-Zigaretten und Nachfüllbehälter.

Häufige Fragen zur VdeH-Abmahnung (FAQ)

Was kostet eine Abmahnung des VdeH?

Die geltend gemachten Kosten hängen vom Einzelfall ab, etwa vom behaupteten Verstoß und den geforderten Aufwendungen. Ob die Kosten erstattungsfähig sind, ist eine Frage der rechtlichen Prüfung.

Muss ich die Unterlassungserklärung abgeben?

Ob eine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte, hängt davon ab, ob der Vorwurf berechtigt ist und wie die Erklärung ausgestaltet ist. Eine ungeprüfte Abgabe kann erhebliche Risiken auslösen.

Kann man sich gegen die Abmahnung wehren?

Ja. Je nach Sachlage kommen Zurückweisung, Verhandlungen oder gerichtliche Klärung in Betracht. Entscheidend ist eine schnelle und fachkundige Prüfung.

Wie schnell muss ich reagieren?

Sie sollten sofort reagieren, insbesondere wegen der regelmäßig gesetzten Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Nehmen Sie anwaltliche Hilfe unbedingt vor Ablauf der Frist in Anspruch.

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Kurzfristige Ersteinschätzung anfragen

Lassen Sie den konkreten Vorwurf, die Fristsetzung und die geforderte Unterlassungserklärung zeitnah prüfen, um eine rechtssichere Entscheidung treffen zu können.

Fristwahrung und Soforthilfe

Ziel ist die fristgerechte Reaktion und die Vermeidung unnötiger Kostenrisiken. Senden Sie das Abmahnschreiben und relevante Unterlagen zur schnellen Prüfung.

Bundesweite Beratung für Online-Händler

Unterstützung für Händler, Hersteller und Importeure im Bereich E-Zigaretten und Nachfüllbehälter, bundesweit und praxisnah.